Graf wirbt auf Landesparteitag für Zustimmung zum Koalitionsvertrag

Die GRÜNE Delegagtion aus dem Kreis Wesel konnte auf der Landesdelegiertenkonferenz am 25. und 26. Juni in der Stadthalle Bielefeld über die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen diskutieren und abstimmen.

Für den Kreisverband sprach Niklas Graf, als Direkt- und Listenkandidat, neben seiner Funktion als Sprecher der Landesarbeitgemeinschaft Tierschutzpolitik, in seinem gelosten Redebeitrag auch über die für die Partei vor Ort wichtigen Themen und betonte die Erfolge bei der zukünftigen Rohstoffpolitik des Landes. Diese ist gerade für den Niederrhein und die durch den Kiesabbau stark gebeutelte Region von großer Bedeutung. Neben einer Quote für Recyclingbaustoffe, soll es in Zukunft ein Rohstoffmonitoring und spätestens ab 2024 die lang ersehnte Rohstoffabgabe geben.

Besonders in Bezug auf die Mobilitätsgarantie und den Aufbau eines effizienten Schnellbussystems stecken die GRÜNEN im Kreis Wesel, so Graf, große Hoffnungen. Gleiches gilt für die Überprüfung des Landesstraßenbedarfsplans und der aktuell laufenden Projekte, wie der L4n.

Aus tierschutzpolitischer Perspektive seien nach Aussage von Graf mehr Erfolge im Koalitionsvertrag wiederzufinden als es das Sondierungspapier zunächst hätten erahnen lassen. Mit der Umsetzung der Ergebnisse der Borchert-Kommission, einem Verbot von Tiertransporten aus Nicht-EU-Ländern, einer stärkeren Regulierung und Überwachung von industrieller Tierhaltung oder der Förderung von tierleidfreien Methoden in der Forschung seien allerdings u.a. wichtige Meilensteine gesetzt worden. Es fehlten allerdings sowohl die Wiedereinführung des Verbandsklagerechts sowie klare Aussagen zu mehr Brandschutz in Ställen oder der Vermeidung von Tierleid in Zoos und Zirkussen.

Eineinhalb Monate nach der nordrhein-westfälischen Landtagswahl und den anschließenden Sondierungs- und Koalitionsgesprächen mit der CDU NRW stimmten nach einer langen Aussprache knapp 85% der Delegierten in einer offenen Abstimmung für den Koalitionsvertrag.

Neben Satzungsänderungen, dem Jahresabschluss 2021 und dem Haushalt 2022 standen auch die Wahlen zum Landesvorstand an. Neben den wiedergewählten Raoul Roßbach (politischer Geschäftsführer) und Anja von Marenholtz (Schatzmeisterin), welche beide seit 2018 im Amt sind, wurden Yazgülü Zeybek (Wuppertal) und Tim Achtermeyer (Bonn) als neue Landesvorsitzende gewählt. Den Landesvorstand komplettieren die Beisitzer*innen Alexandra Schoo, Florian Pankowski, Laura Steeger und Firat Yaksan.

Die GRÜNEN aus dem Kreis Wesel freuten sich daher sehr, dass das obligatorische „Deli-Foto“ dieses Mal gemeinsam mit den neuen Landesvorsitzenden gemacht werden konnte. Auf dem Foto v.l.n.r.: Clara Stockhorst, Philipp Küpperbusch, Jan Krüßmann, Tanja Kruber, Yazgülü Zeybek, Elke Langenbrink, Tim Achtermeyer und Niklas Graf.

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